Nach welchen Normen wird das Verfahren bei Prozesshindernissen eingestellt?

Das kommt darauf an, in welchem Stadium das Verfahren ist und ob ein dauerhaftes oder vorübergehendes Prozesshindernis vorliegt:

  • Vorverfahren, endgültig: § 170 Abs. 2
  • Vorverfahren, vorübergehend: § 205 analog
  • Zwischenverfahren, endgültig: § 204
  • Zwischenverfahren, vorübergehend: § 205
  • zwischenverfahren, Unzuständigkeit: § 209
  • Hauptverfahren, endgültig, außerhalb Hauptverhandlung: § 206a
  • Hauptverfahren, endgültig, in der Hauptverhandlung: § 260 Abs. 3 (Urteil)
  • Hauptverfahren, vorübergehend: § 228 (Aussetzung) oder § 205 analog (vorläufige Einstellung)

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